Warum rechte Politik Rassismus fördert

Das täglich Brot rechter Parteien ist der Rassismus. Kaum ein Thema durchzieht rechte Politik so lange wie Rassismus. Dieser wird sowohl strategisch, als auch ideologisch genutzt. Für die Gewinnung von Wähler*innen braucht es ein Thema, was sich möglichst gut emotionalisieren lässt und möglichst wenig belegbar ist. Rassismus eignet sich hier so gut, weil er zum einen menschheitsgeschichtlich eine lange „Tradition“hat, auch in rechter Politik. So kann sich bei dem Thema auf Stereotype bezogen werden, deren Grundstein schon vor hunderten Jahren gelegt wurde. An diese rassistischen Bilder lässt sich gut mit einer Sündenbock-Politik anknüpfen, die diese Bilder als Ursache für soziale und wirtschaftliche Probleme darstellt und so von anderen, komplexeren Ursachen ablenkt. Gleichzeitig werden die vermeindliche „nationale Identität und Kultur“ betont um im nächsten Schritt eben diese als bedroht darzustellen und zur Verteidigung dieser aufzurufen.

Diese Idee heißt Ethnopluralismus und geht davon aus, dass jede Nation eine eigene, aber einheitliche, Kultur hat, die vor äußeren Einflüssen geschützt werden muss. Diese steilen Thesen lassen sich bereits mit einem Roadtrip von Bayern nach Mecklenburg-Vorpommern widerlegen. Spätestens nach 3 Stunden Fahrt wird klar, dass die einheitliche „deutsche Kultur“ nichts ist, als Phantasie. Allerdings eine Phantasie, die sich sehr gut nutzen lässt um daraus eine Gefährdungsphantasie zu basteln und sich selbst als starke und rettende Rechte darzustellen. Folglich entstehen Konflikte mit demokratischen und linken Kräften, welche rechte Parteien nutzen, um soziale Spannungen zu verstärken.

Das hilft, eine klare „Wir gegen die“-Mentalität zu schaffen, die Wähler*innen mobilisiert. Gleichzeitig kann Rassismus dazu genutzt werden, um von eigenen politischen Fehlern oder Versäumnissen abzulenken und die Aufmerksamkeit  der Öffentlichkeit auf vermeintliche äußere Bedrohungen zu lenken.

Ganz konkret wird dann das Grundrecht auf Asyl in Frage gestellt und vom Waffeneinsatz gegen Geflüchtete fabuliert. Ob rechte Politik nun Menschen im Mittelmeer ertrinken lässt, auf Fluchtrouten sterben lässt oder die gesellschaftliche Stimmung aufheizt und Rassismus nichts entgegen setzt, hier zeigt sich letztendlich: Rassismus tötet.

Nach- & Weiterlesen

https://www.amadeu-antonio-stiftung.de/rechtsextremismus-rechtspopulismus/

https://www.proasyl.de/news/die-hingenommenen-toten-jedes-jahr-sterben-tausende-auf-der-flucht/

https://library.fes.de/pdf-files/do/07905-20110311.pdf

https://www.fes.de/index.php?eID=dumpFile&t=f&f=91776&token=3821fe2a05aff649791e9e7ebdb18eabdae3e0fd

https://www.institut-fuer-menschenrechte.de/publikationen/detail/nicht-auf-dem-boden-des-grundgesetzes

https://www.spiegel.de/spiegel/bevoelkerungsaustausch-wie-ein-rechter-kampfbegriff-karriere-macht-a-1200829.html

https://www.faz.net/aktuell/politik/fluechtlingskrise/beatrix-von-storch-afd-vizechefin-will-polizei-sogar-auf-kinder-schiessen-lassen-14044186.html