2024 ist ein bedeutendes Wahljahr, nicht nur international, sondern auch auf Landesebene in Deutschland. In Brandenburg, Thüringen und Sachsen finden im September die Landtagswahlen statt. Bereits im Juni wählen die Menschen in Brandenburg sowohl auf kommunaler Ebene, als auch für das Europaparlament. 

Rechte, und rechte Strukturen sind in Brandenburg gut vernetzt und etabliert. Ihr Wirken reicht in viele Teile der Gesellschaft. Rechte Politik schürt Ängste in der Bevölkerung. Populistisch fördert sie rassistische, queerfeindliche, sexistische, antisemitische und antidemokratische Ressentiments. 

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Großspurig wird Gesundheit auch von rechten Parteien als „höchstes Gut“ bezeichnet.  Wer nun Lösungen für Probleme in den Krankenhäusern, Arztpraxen und Pflegeeinrichtungen erwartet, ist hier auf dem Holzweg. Auch wenn viele Probleme angerissen werden, sind die Lösungsvorschläge im besten Fall gut gemeint aber nicht konkret genug ausformuliert. In den meisten Fällen sind sie sogar schlicht am Thema vorbei und in Gänze wohl kaum auf ihre Finanzierbarkeit geprüft. Außerdem sind sie offensichtlich nicht in Zusammenarbeit mit betroffenen Berufsgruppen entstanden. Rechte Parteien, die sich so gern als volksnahe geben, sind über die wirklichen Probleme im Gesundheitswesen offenbar gar nicht informiert!

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Aktuelles

  • Land und Mehr Projekt-Initiative – LuMPI

    Land und Mehr Projekt-Initiative – LuMPI

    Wer seid ihr? Seit wann gibt es euch? Wir sind eine Projekt-Initiative verschiedener Menschen, große und  kleine, die seit 2013 die Alte Mühle Gömnigk im südwestlichen  Brandenburg als Mietshäuser Syndikat-Projekt betreibt Was macht ihr in eurer Arbeit?  Als Syndikatsprojekt schaffen wir sozialen selbstverwalteten Wohnraum,  darüber hinaus gibt es in der Mühle auch unkommerziell Räume für…

  • Brandenburg -Wahl und nun? Weitermachen!

    Die Landtagswahl in Brandenburg liegt hinter uns und die Ergebnisse sind ernüchternd. Das was wir befürchtet haben, ist eingetreten. Die Anzahl der Stimmen für rechte Parteien ist in erschreckendem Maße gestiegen. Viele Menschen sind in die offenen Arme rechter Parteien gerannt. In Brandenburg sind rechte Strukturen gut vernetzt und tief in Teilen der Gesellschaft verankert.…

  • Rechte Sozialpolitik? Wie soll die denn aussehen?

    Vor Kurzem fanden in einigen Kommunen und Städten die Kommunalwahlen statt, gleichzeitig wurde für das Europaparlament gewählt. Die Ergebnisse spiegeln wider, was sich am gesellschaftlichen Klima der letzten Jahre bereits ablesen ließ: rechte Parteien wurden verstärkt gewählt und rechte Positionen werden stetig weiter normalisiert. In weniger als drei Monaten stehen dann in Brandenburg, Sachsen und…

  • Warum rechte Politik Rassismus fördert

    Das täglich Brot rechter Parteien ist der Rassismus. Kaum ein Thema durchzieht rechte Politik so lange wie Rassismus. Dieser wird sowohl strategisch, als auch ideologisch genutzt. Für die Gewinnung von Wähler*innen braucht es ein Thema, was sich möglichst gut emotionalisieren lässt und möglichst wenig belegbar ist. Rassismus eignet sich hier so gut, weil er zum einen menschheitsgeschichtlich eine…

  • Warum rechte Politik das Leben von Menschen mit psychischen Störungen verschlechtert

    In Deutschland sind (laut dgppn) jährlich etwa 27,8% der Bevölkerung von einer psychischen Erkrankung betroffen. Sowohl die Anzahl der Menschen mit psychischen Störungen, als auch die Zahl der Suizide steigen jährlich weiter an und psychische Erkrankungen zählen zu einer der vier häufigsten Krankheitsgruppen in Deutschland. Trotz dieser weiten Verbreitung, werden Menschen mit psychischen Störungen häufig…

  • Rechte Kulturpolitik

    Wir wollen euch die politischen Forderungen rechter Parteien für den kulturellen Bereich nicht vorenthalten. Besonders zwei Schwerpunkte zeigen sich hierbei: Zum einen werden vermeintliche nationale Traditionen betont und der Schutz dieser gefordert. Und auch wenn die Unterscheidung schwer fällt, hier das zweite Kernthema: Der Erhalt und die Förderung sogenannter „deutscher Werte“. Die Forderungen erinnern an einen wiederkehrenden Vortrag der pensionierten  Deutschlehrerin, die in…

  • ALLE STERNE e.V.

    ALLE STERNE e.V.

    Wer seid ihr? Seit wann gibt es euch? ALLE STERNE e.V. ist Dachverein für Projekte aus Kunst und Kultureller Bildung. Wir produzieren als Kollektiv interdisziplinär, diversitätssensibel und nachhaltig in Theater, Tanz, Literatur und viel mehr. #FuchsForschMalTheater #DerBunteHund #SchulhausRomanBrandenburg #KlingendesGut #ChaosKunstClubCaputh Was macht ihr in eurer Arbeit?  Als Verein für Kunst und Kulturelle Bildung sezten wir…

  • Rechenzentrum Potsdam

    Rechenzentrum Potsdam

    Wer seid ihr? Seit wann gibt es euch? Das Rechenzentrum ist ein lebendiger Ort künstlerischer, (sozio)kultureller und kreativer Produktion, ein vielfältiger Ort der Begegnung, Integration und Inklusion in Potsdams Mitte, dessen Nutzung 2015 begann.  In einem 1971 fertiggestellten Verwaltungsbau mieten auf 5000 m² über 300 Nutzer:innen von 18 bis 80 Jahren Räume und gehen ihren Projekten…

  • Was sagen rechte Parteien eigentlich zu ökologischen Themen?

    Nachdem wir uns in den letzten Texten mit den sozialpolitischen Forderungen rechter Parteien beschäftigt haben, widmen wir uns nun den Positionen zu ökologischen Themen. Kleiner Spoiler: Sie sind sehr skeptisch gegenüber der aktuellen ökologischen Politik und reden von wirtschaftlicher Stabilität und Versorgungssicherheit statt Klimaschutz. Aber dazu nun mehr.  Ein Kritikpunkt rechter Akteur*innen in Deutschland ist die Energiewende,…

  • Warum rechte Politik Homofeindlichkeit fördert

    Rechte Politik gewinnt  immer mehr an Einfluss und mit ihr geraten homofeindliche Einstellungen stärker in den Vordergrund.  Rechte Parteien und Bewegungen stützen sich oft auf konservative Ideologien, die nur bestimmte Familienstrukturen und Geschlechterrollen akzeptieren. Diese Ideologien lehnen Abweichungen von der vermeintlichen Norm ab und betrachten sie als Bedrohung für die „traditionelle“ Gesellschaftsordnung. Rechte sprechen oft…